Neues aus dem Marktgemeinderat

(Sitzung vom 23.07.2019)

Einstimmig wurde der Aufstellungsbeschluss des Bebauungs- und Grünordnungsplanes (BBPs/ GOPs) „Geyersberg“ gefasst. Das Bauleitplanverfahren ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen) durchzuführen. Von der hier gebotenen Möglichkeit, auf die frühzeitige Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 BauGB verzichten zu können, ist kein Gebrauch zu machen. Das Bauleitplanverfahren ist regulär zweistufig mit der frühzeitigen und der förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung (gem. § 3. Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen.

Der Marktgemeinderat von Ebensfeld bestimmt den vorliegenden Planvorentwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Geyersberg“ in der Fassung vom 23.07.2019 für die frühzeitige Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB bzw. gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

Auf Grundlage des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes wurden für die allgemeine Gemeinde- und Landkreiswahlen am 15.03.2020 als Wahlleiterin Frau Katrin Lienert und als Stellvertreter der Wahlleiterin Herr Reinhold Bräutigam einstimmig bestellt.

Ein einstimmiger Beschluss erfolgte dahingehend, dass die Anzahl der Krippenplätze in der Kindertagesstätte St. Martin, Döringstadt für das Kindergartenjahr 2019/2020 vorübergehend von 6 auf 10 Plätze erhöht werden. Der Markt Ebensfeld übernimmt alle Kosten für die Einrichtung und den Betrieb der Kinderkrippe, soweit diese nicht durch Zuschüsse gedeckt werden. Bei den Personal- und Betriebskosten trägt der Markt Ebensfeld den Teil, der nicht durch staatliche und kommunale Zuschüsse, durch Elternbeiträge und Spenden gedeckt ist (Betriebskostendefizit). Der Defizitvertrag vom 31.07./01.08.2011 ist entsprechend anzupassen.

Es erfolgte ein Beschluss, dass in allen gemeindlichen Friedhöfen des Marktes Ebensfeld, soweit es die Platzverhältnisse erlauben, Urnengrabfelder eingerichtet werden. Die Festlegung der einzelnen Standorte wurde dem Bau- und Umweltausschuss übertragen.

Entsprechend dem Antrag der Rewe Hofmann OHG wurde für Samstag, 16.11.2019 und Sonntag, 17.11.2019 ein Spezialmarkt (Adventsmarkt) auf dem Gelände der Firma REWE Hofmann OHG festgesetzt.

Aus nichtöffentlicher Sitzung:

Der Auftrag für die Elektroarbeiten für das Gemeinschaftshaus in Unterbrunn mit Feuerwehrstellplatz wird der Firma Reis, Ebensfeld, die das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat, erteilt.

Der Markt Ebensfeld beauftragt die OVF für die Schülerfahrten zum Schwimmbad nach Bad Staffelstein. Der Markt Ebensfeld beauftragt das Taxiunternehmen Dütsch mit der Abholung der Schüler aus Peusenhof, Sträublingshof, Niederau zur Schule.