Neues aus dem Marktgemeinderat

(Sitzung vom 28.03.2023)

Der vorliegenden Planung vom 16.02.2023 für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Eggenbach wurde einstimmig zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB wurde erteilt

Mehrheitlich wurde beschlossen, dass das Dachgeschoss des neu geplanten Feuerwehrstellplatzes in Kleukheim momentan nicht ausgebaut wird.

Für die Maßnahme Neubau und Erweiterung des Bauhofs wird im Haushaltsjahr 2023 ein Ansatz von 810.000 € angesetzt. Für die Jahre 2024 450.000 € und für 2025 360.000 €. Bei den Ansätzen wurde von den Gesamtkosten in Höhe von 1,8 Mio. € abzüglich 10 % Einsparpotenzial ausgegangen. Dieser Beschluss erfolgte mehrheitlich.

Mehrheitlich wurde beschlossen, dass entgegen dem Beschluss vom 29.11.2022 die Überquerungshilfe ortseinwärts vor der Kreuzung Ziegelstraße errichtet (Bau-km 0+221,976 bis Bau-km 0+236,400) wird. Einstimmig wurde beschlossen, dass der geplante Parkplatz bei Bau-km 0+200 mit 20 Parkplätzen nähe Sportheim entfällt.

Der zweite Bauabschnitt für den Bau des Geh- und Radweges an der ST 2187 Kleukheim-Scheßlitz mit einer Streckenlänge von 1.917,5 Metern wird in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 nicht ausgeführt, so der einstimmige Beschluss.

Weiter wurde einstimmig beschlossen:

Das Projekt „Neugestaltung des großen Sitzungssaales“ wird aufgrund der finanziellen Lage nicht im Jahre 2023 umgesetzt. Die Ausführung soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Die neue Einsatzkleidung für die Feuerwehren im Markt Ebensfeld wird auf drei Jahre verteilt. Beginn der Beschaffung ist das Jahr 2023; Ende 2025.

Mehrheitlich wurde beschlossen:

Die Maßnahme „Abenteuerspielplatz“ an der Himmelreichstraße wird aufgrund der finanziellen Situation in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 nicht umgesetzt.

Das Projekt „Ersatzneubau Skatepark Ebensfeld“ wird im Jahre 2023 nicht ausgeführt. Die Umsetzung soll aus finanziellen Gründen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Die Maßnahme „Errichtung einer Fußgängersignalanlage auf der ST 2197 in Ebensfeld wird vorerst ausgesetzt. Die Planungen werden eingestellt.

Abgelehnt wurde der Beschlussvorschlag, die Hebesätze ab dem Jahr 2023 für die Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer zu erhöhen.

Der Haushalt 2023 samt Haushaltssatzung 2023 sowie die Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2026 wurden mehrheitlich beschlossen.

Einstimmig wurden folgende Anträge aus den Bürgerversammlungen im Jahre 2023 zur Kenntnis genommen:

- Frau Edeltraut Schindelmann vom 30.01.2023 zur Bürgerversammlung (2022) im Jahre 2023

- Herrn Pankraz Hümmer vom 17.02.2023 zur Bürgerversammlung (2022) im Jahre 2023

- Frau Marina Raab vom 17.02.2023 zur Bürgerversammlung (2022) im Jahre 2023

- Herrn Andreas Hümmer vom 12.02.2023 zur Bürgerversammlung (2022) im Jahre 2023

- Herrn Franz Riedl vom 02.03.2023 zur Bürgerversammlung (2022) im Jahre 2023

Einstimmig wurde folgende Kommandanten bestätigt:

Für die Freiwillige Feuerwehr Oberküps wird als Kommandant Herr Peter Voll und zum Stellvertreter Herr Fabian Betz bestätigt.

Für die Freiwillige Feuerwehr Unterneuses wird als Kommandant Herr Sebastian Dorsch und zum Stellvertreter Herr Johannes Böhmer bestätigt.

Es folgten folgende einstimmige Beschlüsse:

Dem mit Schreiben vom 23.02.2023 vorgelegten Haushaltsplan für die Waldkindergartengruppe der Kindertagesstätte St. Michael in Ebensfeld für das Kindergartenjahr 2023 (01.01.-31.12.2023) wird zugestimmt.

Dem mit Schreiben vom 23.02.2023 vorgelegten Haushaltsplan für die Einrichtung „Mainzwerge“ der Kindertagesstätte St. Michael in Ebensfeld für das Kindergartenjahr 2023 (01.01.2023 – 31.12.2023) wird zugestimmt.

Dem mit Schreiben vom 23.02.2023 vorgelegten Haushaltsplan für die Einrichtung „Igelhaus“ der Kindertagesstätte St. Michael in Ebensfeld für das Kindergartenjahr 2023 (01.01.2023 – 31.12.2023) wird zugestimmt.